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Schutz von Ideen und Bezeichnungen

Die Ergebnisse eines kreativen Prozesses oder eine Benennung schützen zu lassen, ist ein kompliziertes Unterfangen. Viel Bürokratie, lange Bearbeitungszeiten und hohe Kosten machen den Schutz zu einem unattraktiven Vorgang – besonders für Gründer und StartUp-Unternehmen.

Nichtsdestotrotz ist es sehr empfehlenswert, denn Patente und geschützte Marken erhöhen den Wert und die Attraktivität Ihres Unternehmens und sichern rechtlich ab (z.B. darf nicht kopiert werden). Die Kosten für den Schutzvorgang sind vor allem davon abhängig, was genau geschützt  (z.B. Marke) wird, in welchem Gebiet (z.B. national) und wie lange. Weiters braucht es in der Regel Geld für Rechtsberatung.

Patente
  • Schutz: von neuen technischen Erfindungen, mit gewerblicher Anwendungsmöglichkeit
  • Gesetzliche Grundlage: Patentgesetz (PatG)
  • Zuständige Behörde: Patentamt
  • Schutzfrist: maximal 20 Jahre
  • Kosten: bei nationalem Schutz, mindestens 550€ für Anmeldung, Erteilung und Veröffentlichung, zusätzlich ab dem sechsten Jahr eine jährliche Gebühr, die stetig steigt (von 104€ auf 1.775€).
Muster/Design
  • Schutz: des Aussehens eines gewerblichen Werkes mit all seinen Merkmalen wie z.B. Farbe und Struktur
  • Gesetzliche Grundlage: Musterschutzgesetz (MuSchG)
  • Zuständige Behörde: Patentamt
  • Schutzfrist: maximal 25 Jahre
  • Kosten: bei nationalem Schutz eines einzelnen Musters etwa 130€ für Anmeldung, Registrierung und Veröffentlichung, zusätzlich alle fünf Jahre eine Gebühr von 130€
Gebrauchsmuster
  • Schutz: ähnlich dem Patent, die Prüfung ist aber ausführlicher; die Veröffentlichung der Erfindung darf z.B. schon passiert sein (maximal sechs Monate vor der Anmeldung)
  • Gesetzlich Grundlage: Gebrauchsmustergesetz (GMG)
  • Zuständige Behörde: Patentamt
  • Schutzfrist: maximal 10 Jahre
  • Kosten: bei nationalem Schutz, 341€ für Anmeldung, Registrierung und Veröffentlichung, zusätzlich ab dem vierten Jahr eine jährliche Gebühr, die während der Schutzfrist stetig steigt (von 52€ auf 470€).
Marke
  • Schutz: des Kennzeichens einer Ware/ Dienstleistung oder eines Anbieters/Herstellers, die unterscheidbar machen; Sonderform: geografische Verbandsmarke
  • Gesetzliche Basis: Markenschutzgesetz (MarkenSchG)   
  • Zuständige Behörde: Patentamt
  • Schutzfrist: 10 Jahre (verlängerbar)
  • Kosten: bei nationalem Schutz, 372€ für 10 Jahre und drei Klassen
  • mehr Informationen im Beitrag Markenrecht im Überblick
Firmennamen
  • Schutz: der Bezeichnung eines Unternehmers, unter dem dieser seine Geschäfte führt
  • Gesetzliche Basis: Unternehmergesetzbuch (UGB)
  • Zuständige Behörde: Firmenbuchgericht
  • Schutzfrist: bis zur Löschung aus dem Firmenbuch
  • Kosten: Firmenname schlägt sich bei Eintragungen in das Firmenbuch mit 8,40€ zu Buche
  • mehr Informationen im Beitrag Firmenname
Werke/Software
  • Schutz: von geistigem Eigentum eines Urhebers
  • Gesetzliche Basis: Urheberrechtsgesetz (UrhG)
  • Zuständige Behörde: Bundesministerium für Justiz
  • Schutzfrist: bis 70 Jahre nach Tod des Urhebers
  • Kosten: ---
Ursprungsbezeichnung bzw. geografische Angabe

Auch Herkunfts- bzw. Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben können beim Patentamt geschützt werden. Sie unterliegen gesonderten Auflagen und Anforderungen. Mehr Informationen auf der Seite des Lebensministeriums und des Patentamtes.

Domains

Ist eine Markenbezeichnung geschützt so weitet sich dieser Schutz in der Regel auch auf die Domain aus. Hier kommt es mit ähnlichen oder vorher weggeschnappten Domains aber häufig zu Konflikten, z.B. weil die Kennzeichnungsfunktion einer Marke verletzt wird.

Hinweis:

Bei der Schutzfrist gibt es in einigen Fällen die Möglichkeit auf Verlängerung. Werden Sie bald aktiv und erkundigen Sie sich früh genug, damit Sie den Zeitpunkt für die Verlängerungsmöglichkeit nicht verpassen.

Dieser Artikel stammt von:

wiwiki.at