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Markenrecht im Überblick

Eine Marke ist ein Erkennungszeichen eines Unternehmens. Sie ermöglicht es die Waren und Dienstleistungen der unterschiedlichen Anbieter zu unterscheiden. Aus rechtlicher Sicht ist eine Marke ein regional begrenztes Vermögen. Um sich rechtlich abzusichern ist es empfehlenswert Marken schützen zu lassen. Dafür ist das österreichische Patentamt zuständig. Dort sind mehr als 100.000 nationale Marken vermerkt. Insgesamt sind über 1 Mio. Marken in Österreich gültig. Unrechtmäßige Nutzung von Marken kann zu hohen Geldstrafen oder sogar Gefängnisaufenthalten führen. Alle diesbezüglichen Regelungen sind im österreichischen Markenschutzgesetz (MarkenSchG) definiert.

Funktionen

Marken erfüllen im Wesentlichen drei Funktionen.

  • Herkunftsfunktion: Dem Konsumenten ist es möglich die Ware/Dienstleistung einem gewissen Unternehmen zuzuordnen.
  • Vertrauensfunktion: Dieses Kennzeichen erzeugt beim Kunden Vertrauen und Seriosität.
  • Werbefunktion: Eine gute Marke bzw. das Logo ist ein wichtiger Werbefaktor und elementarer Bestandteil von Corporate Design.

Schutzgebiet

Sie können Ihre Marke in unterschiedlichen Regionen schützen lassen.

  • National: Das Zeichen ist im gesamten österreichischen Staatsgebiet geschützt.
  • International: Bei gewissen Voraussetzungen (z.B. bereits bestehende nationale Marke) können Sie eine Marke durch ein einheitliches System gleich in mehreren Ländern schützen lassen. Zu diesem Verbund gehören aktuell 85 Staaten.
  • Gemeinschaftsmarke: Hier genießt Ihre Marke Schutz in allen Mitgliedsländern der EU. Die Kriterien bzw. Voraussetzungen müssen in allen Ländern erfüllt werden.

Vorinformation

Bevor Sie eine Marke anmelden, sollten Sie überprüfen, ob die gewünschte Marke nicht bereits geschützt ist. Das spart Kummer und Kosten. Nutzen Sie dafür am besten Markendatenbank im Internet, wie z.B. das Auskunftsportal des Österreichischen Patentamts.

Klassen

Es wurden internationale Klassen für Marken vereinheitlicht. In jede Klasse fallen gewisse ähnliche Waren oder Dienstleistungen. Bei einer nationalen Anmeldung können Sie Ihre Marke standardmäßig in drei verschiedenen Klassen schützen lassen und optional welche dazu erwerben.

Kosten

Eine nationale Markenregistrierung kostet 372€. Damit ist Ihre Marke zehn Jahre lang in drei verschiedenen Klassen im gesamten Bundesgebiet geschützt. Jede weitere Klasse macht 75€.

Anmeldung

Die Anmeldung einer nationalen Marke erledigen Sie entweder online oder durch ein ausgedrucktes Formular. Mehr Informationen über Voraussetzungen, Prüfverfahren und Veröffentlichung finden Sie auf der Seite des Patentamtes. 

Dieser Artikel stammt von:

wiwiki.at