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Genehmigungsfreistellung (Betriebsanlagen)

Unter bestimmen Voraussetzungen müssen gewisse Unternehmen bzw. Branchen nicht den langwierigen und teuren Weg zur Betriebsanlagengenehmigung auf sich nehmen. Sie sind von der Genehmigungspflicht befreit und sparen somit einiges an Zeit und Kosten.

Hinweis:

Diese Verfahrensbefreiung wurde am 17. April 2015 als Entbürokratisierungsmaßnahme für kleine Unternehmen (insbesondere auch Gründer) eingeführt. Entlastung und Rechtssicherheit soll so geschaffen worden sein (zur Presseaussendung).

Mit dieser Verordnung sind Einzelhandelsbetriebe (ausgenommen ist der Lebensmitteleinzelhandel) mit einer Flächenobergrenze von 200 m2, wie etwa Textilhändler, Drogerien, der Schmuckhändler und Optiker, von der Pflicht eine Genehmigung für ihre Betriebsanlagen einzuholen, befreit. Die Freistellung gilt ohne Flächenobergrenze auch für Bürobetriebe, wie z.B. Werbeagenturen, Unternehmensberater und Reisebüros.

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